Gemeindemitteilung vom 20.02.2020
Gemeindesteuerertrag 2019 unter Budget und Vorjahresrechnung; Schulbauprojekt einstweilen um ein Jahr sistiert; Abbruch und Wiederholung des Vergabeverfahrens für die Strassenbauprojekte – Verzögerung des Baubeginns um vier Monate; Betreibungsamt erneut nahezu kostendeckend geführt; Regionalpolizei sorgte auch 2019 rund um die Uhr für Sicherheit; Stärkung des Milizsystems: Politische Bildung, Postulat und Zertifikat für Gemeinderäte; Anlauf- und Beratungsstelle der Pro Senectute; Reussstädter laden Eggenwiler zum Jass-Cup vom 21. März ein; Ermässigung auf Badiabonnemente; SBB-Tageskarte Gemeinde; Geschwindigkeitskontrolle auf der Kantonsstrasse
Gemeindesteuerertrag 2019 unter Budget und Vorjahresrechnung
Mit 2,842 Millionen Franken liegt der Nettogemeindesteuerertrag 2019 um 38 000 Franken oder 1,3 Prozent unter dem Budget. Gegenüber der Vorjahresrechnung muss ein Minus von 64 000 Franken oder 2,2 Prozent verzeichnet werden. Seit 2018 gilt ein unveränderter kommunaler Steuerfuss von 103 Prozent.
Bei den Sondersteuern – bestehend aus Nachsteuern und Bussen, Grundstückgewinnsteuern, Erbschafts- und Schenkungssteuern sowie Hundesteuern – resultiert mit einem Ertrag von 77 200 Franken gegenüber dem Budgetwert von 78 000 Franken eine Punktlandung. Im Vorjahr 2018 wurden 79 900 Franken vereinnahmt.
Die Steuerkraft pro Einwohner (auf 100 % umgerechneter Gemeindesteuersollbetrag, dividiert durch die Gesamteinwohnerzahl) sank von 2678 Franken im Jahr 2018 auf 2658 Franken im Jahr 2019. Damit liegt die aktuelle Steuerkraft deutlich über dem Jahr 2016 mit 2483 Franken und im Bereich der Jahre 2015 mit 2694 Franken und 2017 mit 2688 Franken. In den Jahren 2012 bis 2014 lag sie allerdings bei über 2700 Franken.
Der Nettoausstand der Gemeindesteuern (provisorisch und definitiv veranlagt) betrug per Jahresende 216 000 Franken oder 7,8 Prozent (Vorjahr 6,5 %). Der Bruttoausstand belief sich auf 293 000 Franken oder 10,6 Prozent (10,3 %), wovon 28,6 Prozent (34,1 %) nicht in Verzug waren. Für verspätete Steuerzahlungen wurden 3400 Franken Verzugszinsen erhoben. Auf der anderen Seite entrichtete die Gemeinde Vergütungszinsen im Betrag von 900 Franken.
Der Bruttoausstandswert verglichen mit dem Sollbetrag des Rechnungsjahres 2019 betrug per Jahresende 10,7 Prozent (Vorjahr 9,2 %). Der Bezirk Bremgarten wies einen Steuerausstand von 13,7 Prozent (14,5 %) und der Kanton Aargau einen solchen von 14 Prozent (14,7 %) auf. Der Verlust (Erlasse und Verluste) bezogen auf den bereinigten Sollbetrag 2019 belief sich in Eggenwil auf 0,08 Prozent (0 %), im Bezirk Bremgarten auf 0,48 Prozent (0,54 %) und über den gesamten Kanton berechnet auf 0,39 Prozent (0,40 %). Auch im Rechnungsjahr 2019 hat der Gemeinderat als Bezugsbehörde weder Steuererlasse noch Rückkäufe von Verlustscheinen unter ihrem Wert (Teilverzicht) bewilligt.
Schulbauprojekt einstweilen um ein Jahr sistiert
Seit der Umsetzung der kantonalen Schulreform «Stärkung der Volksschule» (sechs anstatt fünf Primarschuljahre) auf Beginn des Schuljahres 2014/15 darf die Schülerzahl der Abteilungen am Kindergarten und an der Primarschule auf die Dauer jeweils 25 Schülerinnen und Schüler nicht übersteigen. Die im Schulgesetz festgelegten Höchstschülerzahlen dürfen nach der neuen Ressourcenverordnung aus wichtigen Gründen, namentlich bei während des laufenden Schuljahres eintretenden Schülerinnen und Schülern, bei einer Zusammenlegung von Abteilungen in einzelnen Fächern oder für einzelne Lektionen im Einverständnis mit den betroffenen Lehrpersonen überschritten werden.
Im Sommer 2018 musste aufgrund der Prognosen bereits ab August 2019 mit einer zweiten altersgemischten Kindergartenabteilung gerechnet werden. Insbesondere infolge Wegzügen und verzögerten Eintritten wird der Kindergarten auch im aktuellen Schuljahr 2019/20 mit einer Abteilung geführt. Seit der Erhebung per Anfang September 2019 haben sich die Schülerzahlen erneut leicht reduziert und die Limiten der Höchstschülerzahlen auf der Zeitachse in die Zukunft verschoben, sodass sich wiederum grösserer Handlungsspielraum ergibt. So werden nach derzeitigem Stand ab Beginn des kommenden Schuljahres 2020/21 25 Schülerinnen und Schüler (anstatt 28 nach Abschätzung im September 2019) den Kindergarten besuchen (vgl. dazu auch nachstehend abrufbare Prognose per 4. Februar 2020). Aus diesem Grund hat der Gemeinderat im Einvernehmen mit der Schulpflege und Schulleitung entschieden, mit einer Teilung des Kindergartens und folglich mit der Bereitstellung des Werkraums als zweiten Kindergarten noch zuzuwarten. Sollten sich die Schülerzahlen wider Erwarten wesentlich erhöhen, könnten die im vergangenen Jahr als Sofortmassnahme weitgehend erfolgten Umbauarbeiten rasch fertiggestellt (zusätzliche Parkettbehandlung und Malerarbeiten) und die Werkbänke sowie das Material in den ebenfalls bereits vorbereiteten Zivilschutzraum im Mehrzweckgebäude disloziert werden.
Desgleichen zeichnet sich gegenwärtig beim Raumbedarf für die Primarschule eine Entspannung ab. Gemäss aktueller Vorhersage wird erst ab dem Schuljahr 2023/24 (anstatt nach letzter Schätzung bereits im Schuljahr 2022/23) ein zusätzliches Klassenzimmer benötigt. Auch in Anbetracht der laufenden respektive im relevanten Zeitraum zu erwartenden Bautätigkeit sind keine wesentlichen Auswirkungen auf die Schülerzahlen absehbar. Demzufolge hat der Gemeinderat das Projekt «Schulraumplanung Eggenwil 2018+» bezüglich einer mittel- bis langfristigen Erweiterung der Schulanlage und/oder anderweitiger organisatorischer Lösungen einstweilen um ein Jahr sistiert. Im Investitionsprogramm der Aufgaben- und Finanzplanung (AFP) 2020 – 2027 sind 1,9 Millionen Franken in den Jahren 2021 und 2022 für langfristige bauliche Massnahmen berücksichtigt. Aufgrund des gesamten Investitionsbedarfs der Einwohnergemeinde rechnet die AFP gegenwärtig noch mit einer Steuerfusserhöhung um vier Prozentpunkte per 2021.
Der Gemeinderat wird die Entwicklung weiterhin aufmerksam beobachten und laufend neu beurteilen. Mit den inzwischen erarbeiteten Planungsgrundlagen, insbesondere den vorliegenden Projektstudien für vier Festbau-Varianten und einer Container-Lösung samt den entsprechenden Baukostenberechnungen, wurde ein genügender Zeitvorsprung geschaffen. Die Gemeindebehörde verfügt damit über ausreichende Handlungsfähigkeit, um bei veränderten Rahmenbedingungen unverzüglich die erforderlichen Massnahmen einleiten zu können.
Projekt «Schulraumplanung Eggenwil 2018+» – Schülerzahlprognose 2020-2027, Stand 04.02.2020
Abbruch und Wiederholung des Vergabeverfahrens für die Strassenbauprojekte – Verzögerung des Baubeginns um vier Monate
Im November 2016 hiess die Einwohnergemeindeversammlung das Strassenbauprojekt «Kantonsstrasse K 271 Eggenwil Innerort; Belagssanierung und verkehrsberuhigende Massnahmen inklusive Sanierung der kommunalen Werkanlagen» gut und genehmigte für den Gemeinde-Kostenanteil einen Verpflichtungskredit von 4,2 Millionen Franken. Der Regierungsrat genehmigte das Projekt im Juni 2019. Im November letzten Jahres erfolgte die Ausschreibung. Die Submission im offenen Verfahren beinhaltete auch die Strassenbau-, Erdbau- und Werkleitungsarbeiten sowie die Kunstbauten im Zusammenhang mit der gleichzeitig geplanten Sanierung der Rotrainstrasse und des Kuppelwegs, wofür die Gemeindeversammlung im November 2018 einen Verpflichtungskredit von 1,29 Millionen Franken genehmigte.
Nachdem lediglich zwei Unternehmen Angebote unterbreitet haben und die Eingabesummen erheblich über den Kostenvoranschlägen respektive Kreditlimiten lagen, haben die kantonale Abteilung Tiefbau und der Gemeinderat entschieden, das Verfahren abzubrechen und zu wiederholen. Die Neuausschreibung erfolgt Anfang März. Vorausgesetzt, dass der Auftrag Anfang Juli vergeben werden kann, erfolgt der Baubeginn nach den Sommerferien. Bislang war der Baubeginn auf Anfang April vorgesehen.
Betreibungsamt erneut nahezu kostendeckend geführt
Seit Anfang 2011 wird das Betreibungsamt Eggenwil im Rahmen eines Gemeindevertrags zentral im Gemeindehaus Zufikon durch die dortige Betreibungsbeamtin geführt. Diese ist von der Gemeinde Zufikon angestellt und erhält – im Unterschied zum einstigen Sportelnsystem – unabhängig der Anzahl Amtshandlungen eine feste Entlöhnung. Die Gebühren aus den Betreibungshandlungen fliessen – wie dies auch bei allen anderen Einnahmen der Kommunen der Fall ist – in die Gemeindekasse. Im Sinne einer Vollkostenrechnung werden sämtliche Aufwendungen und Erträge belastet respektive gutgeschrieben. Nettoertrag oder Nettoaufwand werden im Verhältnis der in den Gemeinden im Rechnungsjahr neu angehobenen Betreibungen verursachergerecht auf die Vertragsgemeinden aufgeteilt.
Im vergangenen Jahr waren für Zufikon und Eggenwil 1184 (Vorjahr: 1210) Betreibungsbegehren zu bearbeiten, wovon 179 (182) auf Eggenwil entfielen. Es resultierte ein Nettoaufwand von 5157 (3429) Franken. Der auf Eggenwil entfallende Aufwand belief sich auf 928 (646) Franken. Im Budget 2019 wurde mit einem Nettoaufwand von 1000 Franken gerechnet.
Regionalpolizei sorgte auch 2019 rund um die Uhr für Sicherheit
Die Regionalpolizei (Repol) Bremgarten ist Sicherheits-, Verkehrs- und Verwaltungspolizei. Sie ist gemäss Polizeigesetz für die gesamte polizeiliche Grundversorgung in ihrem Einzugsgebiet zuständig. Mit ihren 22 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sorgt sie – gestützt auf den im Sommer 2006 von den Gemeindeversammlungen genehmigten Gemeindevertrag – das ganze Jahr über und rund um die Uhr für die Aufrechterhaltung der lokalen Sicherheit, Ruhe und Ordnung in den 15 Partnergemeinden Arni, Berikon, Bremgarten–Hermetschwil-Staffeln, Eggenwil, Fischbach-Göslikon, Islisberg, Jonen, Künten, Niederwil, Oberlunkhofen, Oberwil-Lieli, Rudolfstetten-Friedlisberg, Unterlunkhofen, Widen und Zufikon mit gesamthaft über 43 000 Einwohnern.
Wie dem Rechenschaftsbericht 2019 entnommen werden kann, gewährleistete die Repol wiederum insbesondere in den Abend- und Nachtstunden eine hohe sichtbare Präsenz (uniformiert) von insgesamt 12 391 Stunden (Vorjahr: 12 546 Stunden), was einem Anteil von 38,5 Prozent (41,4 Prozent) der Gesamtarbeitszeit entsprach. Die Kriminalitätslage bewegte sich im vergangenen Jahr erneut auf tiefem Niveau, grössere Gewaltdelikte und/oder Seriendelikte (Einbrüche, Diebstähle, Sachbeschädigungen etc.) blieben aus. Erneut leicht angestiegen sind hingegen mit 124 (120) Einsätzen die Interventionen wegen häuslicher Gewalt. Nachstehend kann eine Gesamtübersicht der polizeilichen Tätigkeiten der Repol im vergangenen Jahr samt Vergleich zum Vorjahr abgerufen werden:
Repol Bremgarten – Rechenschaftsbericht 2019; Auszug der polizeilichen Tätigkeiten
Der Gemeinderat dankt den Angehörigen der Repol Bremgarten für ihre ausgezeichnete und äusserst wertvolle Arbeit auch zu Gunsten der Eggenwiler Bevölkerung.
Stärkung des Milizsystems: Politische Bildung, Postulat und Zertifikat für Gemeinderäte
Nach der erfolgreichen Kampagne «2019 – Jahr der Milizarbeit» des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV), in deren Verlauf informiert, sensibilisiert und diskutiert wurde, geht es jetzt um die Praxis. Alle können etwas für die Stärkung und Weiterentwicklung des Milizsystems tun: Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft. Auch dank dem vergangenen Jahr der Milizarbeit stehen zahlreiche Massnahmen und Ideen zur Verfügung, beispielsweise 84 Massnahmen der Studie Promo 35 oder Ideen aus dem Wettbewerb Zukunftsfähiges Milizsystem 2030. Der SGV wird ebenfalls aktiv. Er konzentriert sich bei seinen Massnahmen auf drei Bereiche: politische Bildung, Aus-/Weiterbildung und Anerkennung. Konkret wird der Verband in Gemeinden Schulklassen besuchen, einen politischen Vorstoss auf Bundesebene zur Anrechenbarkeit eines Gemeinderatsamts an Lehrgängen von Schweizer Hochschulen lancieren und sich an der Zertifizierung von Führungskompetenzen von Mitgliedern einer Gemeindeexekutive beteiligen.
Anlauf- und Beratungsstelle der Pro Senectute
Die Anlauf- und Beratungsstelle der Pro Senectute dient betagten Personen und ihren Angehörigen zur Information über das Angebot der vorhandenen Dienste, zur Beratung und zur Vermittlung der benötigten Dienstleistungen gemäss § 18 Abs. 2 Pflegegesetz (PflG). Diese Institution ist bei der Bevölkerung und den Organisationen im Aargau gut etabliert. 2019 gingen aus dem gesamten Kanton 10 071 (Vorjahr: 11 979) Anfragen ein, wovon 7 (5) Kontaktaufnahmen von Einwohnern der Gemeinde Eggenwil stammten. Über das gesamte letzte Jahr hinweg wurde laut Pro Senectute 39 420 (26 950) Mal auf die Internetseite www.info-ag.ch zugegriffen.
Reussstädter laden Eggenwiler zum Jass-Cup vom 21. März ein
Nachdem im August 2015 die 200. SRF-Sendung des «Donnschtig Jass» in Bremgarten zu Gast war, setzte Bremgarten Tourismus viel daran, die Fans der Tradition Jassen aktiv zu halten.
So fand im April 2016 der erste Bremgarter Jass-Cup statt. Über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter auch zahlreiche Jugendliche, nahmen teil. Seither erfreut der erfolgreiche Anlass einmal im Jahr die Jasser-Herzen.
2019 war mit Zufikon erstmals eine Gastgemeinde eingeladen. Ein Drittel der 102 Jasser kam aus der Nachbargemeinde. Auch konnten erfreulicherweise 21 Jugendliche unter 16 Jahren begrüsst werden. Am Samstag, 21. März, lädt der Bremgarter Jass-Cup nun die Nachbarn aus Eggenwil zum Mitmachen ein. Es hat Platz für insgesamt 150 Jasser. Das OK freut sich, möglichst viele Mitspieler zu diesem gemütlichen Abend im Reussbrückesaal begrüssen zu dürfen und damit bereits ein kleines Jubiläum in Form des 5. Bremgarter Jass-Cups zu feiern.
Die Teilnahme kostet für Erwachsene 20 Franken. Kinder und Jugendliche mit den Jahrgängen 2004 bis 2010 dürfen gratis teilnehmen. Standblätter werden von 16.30 bis 17.15 Uhr abgegeben. Die Karten werden ab 17.30 Uhr auf den Tisch gelegt. Gejasst wird wie üblich Einzelschieber in vier Partien mit vier zugelosten Partnern. Alle Teilnehmenden bekommen einen Preis. Grosszügige Sponsoren offerieren wiederum einen schönen Gabentisch. Eine kleine Festwirtschaft sorgt für die Stärkung vor, während und nach dem Turnier. Der nachstehende Einladungsflyer wurde diese Woche allen Eggenwiler Haushaltungen zugestellt. Anmelden kann man sich unter jasscup@bremgarten-tourismus.ch oder bei der OK-Präsidentin Esther Lattmann unter 079 468 96 05.
Einladungsflyer 5. Jass-Cup Bremgarten mit Gastgemeinde Eggenwil vom 21.03.2020
Ermässigung auf Badiabonnemente
Seit 2001 unterstützt die Gemeinde Eggenwil die Badanlage Isenlauf in Bremgarten mit einem jährlichen Betriebskostenbeitrag. Im Gegenzug profitiert die Eggenwiler Bevölkerung von um zehn Prozent vergünstigten 12-er sowie Sommer- und Winterabonnementen. Die Ermässigungsgutscheine können am Schalter der Gemeindeverwaltung bezogen werden.
SBB-Tageskarte Gemeinde
Das unpersönliche SBB-Generalabonnement «Tageskarte Gemeinde» ermöglicht zu sehr günstigen Konditionen die freie Fahrt auf allen Strecken der SBB und Postauto sowie den meisten konzessionierten Privatbahnen und vielen Schiffsbetrieben der Schweiz. Auf den privaten Autobus- und Seilbahnverbindungen werden teilweise Ermässigungen gewährt.
Aufgrund der Einwohnerzahl und der damit verbundenen zu geringen Nachfrage in Relation zu den Kosten – die SBB verrechnet den Gemeinden pro Tageskarte jährlich 14 000 Franken – kann Eggenwil selbst kein solches Tages-GA der zweiten Klasse anbieten. Hingegen stellen etwa die Gemeindeverwaltungen Zufikon (45 Franken für Einwohner und Auswärtige, 25 Franken für Last-Minute-Reservierungen) oder Bremgarten (46 Franken für Einwohner und Auswärtige, 30 Franken für ein Last-Minute-Angebot) zur möglichst optimalen Auslastung auch Eggenwiler Einwohnern Karten zur Verfügung. Weiter ist unter www.tageskarte-gemeinde.ch eine Liste mit allen Gemeinden, die Tageskarten der SBB anbieten sowie eine Reservationsübersicht abrufbar.
Geschwindigkeitskontrolle auf der Kantonsstrasse
Am 23. Januar führte die Regionalpolizei Bremgarten zum ersten Mal in diesem Jahr eine Geschwindigkeitskontrolle auf der Innerortstrecke der Kantonsstrasse, diesmal auf Höhe Liegenschaft Badenerstrasse 24 in Fahrtrichtung Baden, durch. Zwischen 6 und 8.30 Uhr haben von 450 gemessenen Fahrzeugen deren 43 oder zehn Prozent die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h überschritten. Die gefahrenen Geschwindigkeiten der Übertretungen ergaben nach Abzug der Messtoleranz von 3 km/h folgendes Bild: Zwischen 51 bis 55 km/h: 40 Übertretungen und zwischen 56 bis 60 km/h: drei Übertretungen. Der schnellste Lenker war mit einer toleranzbereinigten Geschwindigkeit von 57 km/h unterwegs.
Gemeindekanzlei Eggenwil
Walter Bürgi, Gemeindeschreiber
Eggenwil, 20. Februar 2020
Bitte denken Sie an die Umwelt, bevor Sie diese Nachricht drucken.
Die Gemeindemitteilungen und amtlichen Publikationen stehen jederzeit auf der Gemeindehomepage unter der Rubrik Aktuelles/Archiv zur Verfügung. Im Archiv sind sämtliche Ausgaben seit Anfang 2004 über eine Suchfunktion nach Stichworten und/oder nach Jahr/Monat abrufbar.
Diese auch als Newsletter per E-Mail verschickte Gemeindemitteilung erreicht gegenwärtig rund 650 Abonnentinnen und Abonnenten.