Teilnehmerzahlen nicht berauschend
Artikel Aargauer Zeitung, Ausgabe vom 12.01.2010, über die Beteiligung an Gemeindeversammlungen
© Aargauer Zeitung / MLZ; 12.01.2010
Brennpunkt Freiamt
Teilnehmerzahlen nicht berauschend
Bekanntlich sind Gemeindeversammlungen das oberste Organ einer Gemeinde. An den zwei Versammlungen im Jahr können die Dorfbewohner mitbestimmen und mitreden. Dort haben sie das Vorschlagsrecht, das Fragerecht und das Antragsrecht. An Gemeindeversammlungen geht es vielfach um Themen und Vorhaben, die die Dorfbewohner stark und unmittelbar betreffen. So gesehen müssten diese wichtigen lokalpolitischen Anlässe die Dorfbewohner stets in Scharen anziehen.
In der Praxis sieht es anders aus. Landauf, landab sind die Teilnehmerzahlen nicht berauschend. Meist ist nur ein harter Kern politisch interessierter Dorfbewohner anwesend. Die grosse Mehrheit bleibt der Gemeindeversammlung fern. Nur wenn umstrittene Geschäfte anstehen, finden mehr Leute den Weg ins Versammlungslokal.
Momentaufnahmen
Die in der Grafik oben dargestellten Versammlungszahlen aus acht zufällig ausgewählten Gemeinden sind Momentaufnahmen mit einer gewissen Aussagekraft. In den grösseren Freiämter Gemeinden Muri und Bremgarten liegt der Anteil der Bewohner, die stark am lokalpolitischen Geschehen interessiert sind, bei rund 4 Prozent. Je kleiner und überschaubarer eine Gemeinde, desto grösser ist in der Regel die prozentuale Beteiligung. Mittelgrosse Gemeinden wie Berikon/Sins und Gemeinden mit über 2000 Einwohnern wie Hägglingen/Waltenschwil bringen es denn auch auf eine Versammlungsbeteiligung von rund 5 bis 7 Prozent.
Kleine im Vorteil
Gross heraus kommen die Kleinstgemeinden. Rottenschwil brachte es an der letzten «Wintergmeind» auf eine Beteiligung von 13 Prozent, Eggenwil sogar auf 24 Prozent. Besondere Umstände begünstigten die hohe Beteiligung in Eggenwil. Ein Flugblatt im Vorfeld der Versammlung zum Thema Bach-Öffnung/Hochwasserschutz hatte die Dorfbewohner mobilisiert. Sehen lassen können sich aber auch die Eggenwiler Besucherzahlen früherer «Wintergmeinden»: 2008 13 Prozent, 2007 17 Prozent, 2006 16 Prozent.
«Versammlungen zeitgemäss»
Eine aktuelle wissenschaftliche Studie kommt zum Schluss, dass Gemeindeversammlungen «keineswegs ausgedient» haben. Das schreibt Professor Daniel Kübler von der Uni Zürich und vom Zentrum für Demokratie in Aarau. Zwar betrage die durchschnittliche Versammlungsbeteiligung bloss 5 Prozent. Dennoch seien Gemeindeversammlungsbeschlüsse nicht schlechter legitimiert als Urnenabstimmungen mit einer Beteiligung von 43 Prozent.
Gemäss Studie wird bei jeder vierten Versammlung mindestens ein Änderungsantrag eingereicht. «Dem Prinzip der Versammlungsdemokratie folgend, erscheint nicht so sehr die quantitative Partizipation als wichtigstes Legitimationskriterium. Sondern die qualitative Partizipation.» Mit anderen Worten: Das Mass aller Dinge ist nicht die Beteiligung, sondern das Einbringen von überlegenswerten Vorschlägen aus der Versammlungsmitte. (sl)