Amtliche Publikation der Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 24.11.2006
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2006 nachfolgend veröffentlicht:
Amtliche Publikation der Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 24.11.2006
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2006 nachfolgend veröffentlicht:
Stimmberechtigte laut Stimmregister: 532
Beschlussquorum (1/5 der Stimmberechtigten): 107
Anwesende Stimmberechtigte: 83
Beteiligung: 15,6 %
Traktandum 1
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 16. Juni 2006
Beschluss: Genehmigung mit 80 : 0 Stimmen
Traktandum 2
Kreditabrechnung "Nutzungsplanung Baugebiet und Kulturland, 1986 2004"
Beschluss: Genehmigung mit 74 : 0 Stimmen
Traktandum 3
Kreditabrechnung "Erstellung der elektrischen Groberschliessungsanlagen im Baugebiet Buech, 2003 2005"
Beschluss: Genehmigung mit 74 : 0 Stimmen
Traktandum 4
Verpflichtungskredit von brutto Fr. 190'000.-- für die Sanierung der Mess- und Trafostation Dorf der Elektra Eggenwil
Beschluss: Genehmigung mit 81 : 0 Stimmen
Traktandum 5
Verpflichtungskredit von brutto Fr. 210'000.-- für den Ausbau und die Sanierung der Trottengasse (Beitrag) sowie die Erweiterung und Erneuerung der elektrischen Versorgungsanlagen
Beschluss: Genehmigung mit 81 : 0 Stimmen
Traktandum 6
Verpflichtungskredit von brutto Fr. 445'000.-- für den Bau der Sanierungsleitungen "Schützenhaus" und "Waldhütte" zur abwassertechnischen Erschliessung der noch nicht an die Gemeindekanalisation angeschlossenen Liegenschaften und für Beiträge an privat erstellte Sanierungsleitungen
a) Verpflichtungskredite für Teilprojekt "Sanierungsleitung Schützenhaus"
Beschluss: Genehmigung mit 76 : 0 Stimmen
b) Verpflichtungskredit für Teilprojekt "Sanierungsleitung Waldhütte"
Beschluss: Genehmigung mit 78 : 0 Stimmen
c) Verpflichtungskredit für Gemeindebeiträge an privat erstellte Sanierungsleitungen
Beschluss: Genehmigung mit 77 : 0 Stimmen
Traktandum 7
Verpflichtungskredit von brutto Fr. 850'000.-- für die Erweiterung und Renovation des Gemeindehauses
Beschluss: Genehmigung mit 64 : 11 Stimmen
Traktandum 8
Voranschlag 2007 mit einem um 2 % reduzierten Steuerfuss von 102 %
Beschluss: Genehmigung mit 76 : 0 Stimmen
(Ein Antrag aus der Versammlung um Senkung des Steuerfusses um 5 % auf 99 % wurde mit 9 : 67 Stimmen abgelehnt).
Sämtliche Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum. Eine Urnenabstimmung kann von einem Viertel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im Amtsblatt schriftlich verlangt werden. Ablauf Referendumsfrist: 3. Januar 2007.